Rats- und Ausschusssitzungen vorerst ausgesetzt

Die Sitzungen des Wilhelmshavener Stadtrats sowie die Ausschusssitzungen finden bis zu den Osterferien nicht statt. Darauf haben sich Ratsvorsitzender Stefan Becker und Oberbürgermeister Carsten Feist verständigt. „Auch wenn die Arbeit der politischen Gremien von hoher Bedeutung für die Stadt sind, haben wir im Einvernehmen mit der Politik beschlossen, dass es angebracht ist, im Moment auf …

Bitte weiterlesen…Rats- und Ausschusssitzungen vorerst ausgesetzt

Ratssaal

Ratssplitter vom 28.8.2019

Was von der Ratssitzung am 28.08.2019 übrig blieb – Eine Reflektion von Ulf Berner Die Tagesordnung dieser Ratssitzung war nicht übermässig lang, aber unvermutet hatten es einige Tagesordnungspunkte in sich. Nicht zuletzt wegen des FDP Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael von Teichmann. Nach der Abwicklung der üblichen Formalien und dem Wegfall des Tagesordnungspunktes “Aktuelle Stunde”, wurde der …

Bitte weiterlesen…Ratssplitter vom 28.8.2019

Oberbürgermeister Andreas Wagner

Wagner nimmt öffentlich Stellung zu Vorwürfen

Oberbürgermeister weist alle Vorwürfe bezüglich Urlaub und Reisekosten zurück. In einer Sondersitzung des Rates am 19.01.2018 bekam Oberbürgermeister Andreas Wagner Gelegenheit, sich öffentlich zu den seit etwa vier Wochen im Raum stehenden Vorwürfen bezüglich zu viel genommenen Urlaubes und falsch abgerechneter Telefon- und Reisekosten, zu äußern. Der Antrag zur Sitzung wurde durch die SPD-Fraktion, mit …

Bitte weiterlesen…Wagner nimmt öffentlich Stellung zu Vorwürfen

Feuerwehreinsatz

Spart die Stadt an der Sicherheit der Bürger?

Feuerwache Fedderwarden im Haushalt wieder vertröstet – Und jährlich grüßt das Murmeltier In einer Pressemitteilung teilt die Mehrheitsgruppe im Ortsrat Sengwarden/Fedderwarden (SPD, GRÜNE, UWG und FDP) und Reiner Hinrichs (WBV) mit, sie können der Vorlage des GGS Haushaltes (GGS = Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven) für 2018 in der vorliegenden Version nicht zustimmen. …

Bitte weiterlesen…Spart die Stadt an der Sicherheit der Bürger?

Ratssplitter vom 21. Juni 2017

RATSSPLITTER zusammengefegt von Ulf Berner   Am 21.06.2017 trat der Stadtrat zu einer Sondersitzung vor der Sommerpause zusammen. Hauptthema der Tagesordnung ist der Grundsatzbeschluss zum Neubau des Klinikum Wilhelmshaven. Eine Ratssitzung begleitet von Demonstrationen Vor und während der Ratssitzung demonstrierten Mitarbeiter des Betriebsrates des Klinikum Wilhelmshaven, sowie ver.di gegen die Privatisierung des Klinikums. Ein Teil …

Bitte weiterlesen…Ratssplitter vom 21. Juni 2017

Ratssplitter

Wir berichten von Ausschüssen, Abschlüssen und Schnellschüssen. Ein Rückblick auf die Ratssitzung vom 29.03.2017 Zwei Wochen nach der regulären monatlichen Sitzung mussten die Ratsmitglieder nochmal ran. Notwendig wurde diese Sondersitzung, nachdem sich die AfD in zwei Fraktionen zerlegt hatte, was die Neubesetzung der Ausschüsse und Aufsichtsratsposten erforderlich machte. Daneben standen aber noch weitere Punkte auf …

Bitte weiterlesen…Ratssplitter

Mitspracherecht der Bürger stärken

UWG WHV und GRÜNE wollen Geschäftsordnung des Rates ändern. Mit einem Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates wollen die beiden in einer Ratsgruppe zusammen arbeitenden Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängiger Wählergemeinschaft Wilhelmshaven (UWG WHV) die Mitspracherechte der Wilhelmshavener Bevölkerung bei Ausschusssitzungen stärken. Laut ihrer Pressemitteilung sind sich Michael von den Berg (GRÜNE) und …

Bitte weiterlesen…Mitspracherecht der Bürger stärken