Corona

Alltagsmaskenpflicht kommt am 27. April 2020

Einigung erzielt: Niedersachsen schliesst sich Maskenpflicht an. Im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, sowie die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und dem Saarland darauf verständigt, ab dem 27.04.2020 die bisherige dringende Empfehlung, im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung beziehungsweise eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, in eine Pflicht zu überführen. Quelle: …

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Nds Landtag

Ab Montag gilt eine neue Verordnung des Landes Niedersachsen

Neue Landesverordnung zur Eindämmung der Corona Pandemie Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus setzt die Landesregierung zügig die Empfehlungen des Krisenstabs um. Dabei orientiert sie sich eng an den Leitlinien der Bundesregierung und der Regierungschefs der Bundesländer zur Bekämpfung der Corona-Epidemie. Die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus tritt am Montag, …

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Nds Landtag

Landesregierung korrigiert ‘Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte’

Dazu heisst es in einer Pressemitteilung des Sozialministeriums: Am 03.04.2020 ist eine neue Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie veröffentlicht worden. Diese Verordnung enthält beispielsweise die Neuregelung, dass Bau- und Gartenmärkte jetzt doch geöffnet haben können. In einem Punkt schießt die Verordnung jedoch über das Ziel hinaus und muss korrigiert werden: …

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Nds Landtag

Niedersachsen beschliesst neuen Erlass zur Pandemie-Eindämmung

Nds. GVBl. Nr. 7/2020, ausgegeben am 3. 4. 2020 Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie Vom 2. April 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel …

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Schule

Land Niedersachsen beschliesst Schulschließung

Niedersachsens Schulen und Kitas ab Montag dicht Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Landesregierung entschieden, die Schulen von Montag, 16. März an bis zum 18. April zu schließen. Neben den niedersächsischen Schulen bleiben unter anderem auch Kindertagesstätten, Hochschulen sowie staatliche Museen und Theater geschlossen. Zusammengefasst Schulen und Kitas werden von Montag an …

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Rechte Gewalt in Niedersachsen

Wilhelmshaven in der Spitzengruppe rechter Gewalttaten Allein im 2. Quartal diesen Jahres wurden 394 rechts-motivierte, sogenannte Hassverbrechen in Niedersachsen verübt. Spitzenreiter sind Braunschweig (65), Hannover Stadt & Landkreis (58), Goslar (19) und Wilhelmshaven (16) Diese Zahlen gab Innenminister Boris Pistorius jetzt auf die Anfrage der Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg, Helge Limburg, Meta Janssen-Kucz, Filiz Polat …

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Eine “Troika” für Wilhelmshaven?

Land bietet Stabilisierungshilfe an Anlässlich der Ratssitzung vom 16.09.2015 referierte Regierungsdirektor Oliver Groseck vom Niedersächsischen Innenministerium über mögliche Finanzhilfen für Wilhelmshaven. Vor dem Hintergrund der desolaten Haushaltssituation war Groseck als Gast in die Ratssitzung geladen worden um über die sogenannte “Stabilisierungshilfe” des Landes zu referieren. Die “Stabilisierungshilfe”, die nur 2016 zur Verfügung steht,tritt die Nachfolge …

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