Kommenden Sonntag, am 11.09.2016 ist Kommunalwahl Elf demokratische Parteien und Einzelbewerber stellen sich am kommenden Sonntag zur Wahl. Es geht für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt um nichts geringeres, als die Entscheider über ihr direktes Lebensumfeld zu wählen. Mit gewohnten und ganz ungewöhnlichen Konzepten stellen sich die zehn demokratischen Parteien und ein Einzelbewerber am …
Dr. von Teichmann (FDP) sieht unzulässige Wahlwerbung seitens OB Andreas Wagner und der CDU In einer Pressemitteilung erklärt von Teichmann die Verteilung der “Bürgerinformation” als ebenso widerrechtlich, wie eine Veranstaltung am Südstrand, bei der CDU und WTF-Chef Michael Diers gemeinsam auftraten. Die FDP schreibt auf ihrer Homepage: „Die kürzlich von der Verwaltung bzw. dem OB …
Bitte weiterlesen…FDP vermutet Wahlbeeinflussung durch Oberbürgermeister
Am Dienstag, 01. März haben demokratische Parteien und Wählergruppen einen von Hartmut Tammen-Henke (SPD) initiierten Wahlpakt gegen Hass und Rassismus unterzeichnet. In diesem Pakt verpflichten sich die unterzeichnenden Parteien “keine rassistischen, fremdenfeindlichen oder andere diskriminierende Parolen im Werben um Wählerstimmen zu verwenden”. Unterzeichner dieses Paktes sind SPD, CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, UWG, BASU …
Die SPD lädt heute zu einem partei-, und organisationsübergreifenden Koordinierungstreffen, zur Planung eines Willkommensfestes für Flüchtlinge ein. Jeder/Jede, die sich daran beteiligen möchten, ist recht herzlich dazu eingeladen.