Beschlüsse der Bund-Länderkonferenz zu Maßnahmen in der Corona-Pandemie

In einer Pressekonferenz stellten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Olaf Scholz, Bayerns Ministerpräsident Söder und Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher die neuen geeinigten Maßnahmen in der Corona-Krise vor.

Angela Merkel wies darauf hin, dass Grundlage aller Maßnahmen äusserste Vorsicht sei. Markus Söder ergänzte, dass die Bundesrepublik deshalb bisher im Vergleich der Länder so gut da stehe, wäre der richtigen Strategie frühzeitig zu reagieren geschuldet. Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher machte aber klar, daß wir noch über Monate mit Einschränkungen leben werden müssen.

Wichtigste Eckpunkte der Maßnahmen, die zunächst bis Anfang Mai gelten, sind:

  • Das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern bleibt bestehen
  • Aufenthalt in öffentlichen Raum ist weiterhin nur mit maximal einer weiteren Person, die nicht zum Hausstand gehört, erlaubt.
  • Das Tragen von einfachen Schutzmasken im ÖPNV und beim Einkauf wird dringendst empfohlen
  • Abschlussklassen und Schulübergangsklassen, sind die ersten, die ab 4. Mai die schrittweise Öffnung der Schulen einleiten.
  • Geschäfte von bis zu 800 qm dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, wenn sie ein schlüssiges Hygienekonzept vorlegen können.
  • Gaststätten, Restaurants, Bars und ShoppingMalls  bleiben weiterhin geschlossen
  • Großveranstaltungen, wie Konzerte und Fußballspiele bleiben bis Ende August verboten
  • Kirchen bleiben bis auf weiteres geschlossen.

Söder lobte in der Pressekonferenz das gute Einvernehmen der Bundesländer . Er stellte fest, daß die positive Entwicklung den bisher getroffenen Maßnahmen geschuldet sei und jetzt die Gesundheitsämter personell stark aufgestockt und die Testungen intensiviert werden müssen. Merkel erklärte, dass der Bund grosse Summen in die Forschung investiere.  Die Bund-Länderkonferenz habe beschlossen, jetzt 14-tägig zusammen zu kommen, um die Erfolge der Maßnahmen zu besprechen und Feinjustierungen an den Maßnahmen vorzunehmen. Das nächste Treffen sei somit am 30.04.2020.

 

Die Vorgestellten Maßnahmen im Detail:

Telefonschaltkonferenz-der-Bundeskanzlerin-mit-den-RegierungschefInnen-der-Länder_15-04-2020

 


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