EU ermittelt wegen ungerechtfertigter Subventionen für JadeWeserPort

Bekam der JadeWeserPort zu unrecht Staatsbeihilfen?

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JadeWeserPort | Foto: Ulf Berner

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ermittelt laut übereinstimmender Medienberichte wegen des Verdachtes der ungerechtfertigten Subvention des JadeWeserPort zugunsten des Betreibers Eurogate.

Laut SpiegelOnline hätten sich durch zwei Nachträge zur Konzessionsvereinbarung in den Jahren 2010 und 2014 beim Jade-Weser-Port “erhebliche Änderungen gegenüber den in der öffentlichen Ausschreibung enthaltenen Bedingungen” ergeben, hieße es in einem Sonderbericht der EU Rechnungsprüfer. Diese würden für die öffentliche Stellen bis zum Oktober 2015 “negative Auswirkungen von rund 15 Millionen Euro (weniger Einnahmen, mehr Zinsaufwand)” bedeuten.

Seit vier Jahren ist das Containerterminal an der Jade in Betrieb und hat in 2015 immerhin 450.000 Container umgeschlagen, eine Steigerung um das 7,5-fache gegenüber den ersten beiden Jahren. Doch erreichte man damit nur 16,6% der Auslastung von 2.7 Millionen Containern pro Jahr.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sieht die Entwicklung dennoch positiv. Gegenüber dem NDR sagte Lies, die Entscheidung im Jahr 2002, den JadeWeserPort zu bauen, sei absolut richtig gewesen. Der Tiefwasserhafen sei noch jung, aber zukünftige Schiffsgrößen und die gute Verkehrsanbindung sprächen.

Am Dienstag, 27.09.2016, will sich die niedersächsische Landesregierung über die Entwicklung des Hafens bei einer auswärtigen Kabinettsitzung auf dem Gelände des JadeWeserPorts informieren.

Weitere Infos

Wer sich aktuell über das Verkehrsaufkommen am JadeWeserPort informieren möchte, kann dies unter folgenden Links tun:

Liste der erwarteten Schiffsankünfte auf den Seiten des JWP
http://www.jadeweserport.de/nc/betrieb/port-office/schiffsankuenfte.html

Marinetraffic – Echtzeit Schiffsbewegungen in Wilhelmshaven
https://schlicktown.stadt-media.de/2013/08/19/shipspotting-schiffsbewegungen-am-jadebusen/


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