Ratssplitter vom 21. Juni 2017

RATSSPLITTER zusammengefegt von Ulf Berner   Am 21.06.2017 trat der Stadtrat zu einer Sondersitzung vor der Sommerpause zusammen. Hauptthema der Tagesordnung ist der Grundsatzbeschluss zum Neubau des Klinikum Wilhelmshaven. Eine Ratssitzung begleitet von Demonstrationen Vor und während der Ratssitzung demonstrierten Mitarbeiter des Betriebsrates des Klinikum Wilhelmshaven, sowie ver.di gegen die Privatisierung des Klinikums. Ein Teil … Weiterlesen …

öffentliche Ratssitzung (Sondersitzung)

Sitzung des Rates der Stadt Wilhelmshaven Inhalte der Ratssitzung entnehmen Sie bitte der Veröffentlichung im RatsInformationsSystem (RIS) Bürger können dem öffentlichen Teil der Sitzung ohne Anmeldung beiwohnen und beim Tagesordnungspunkt „Bürgersprechstunde“ ihre Fragen stellen.

öffentliche Ratssitzung

Die Tagesordnung entnehmen sie bitte dem Ratsinformationssystem (RIS) der Stadt Wilhelmshaven

Ratssplitter

Wir berichten von Ausschüssen, Abschlüssen und Schnellschüssen. Ein Rückblick auf die Ratssitzung vom 29.03.2017 Zwei Wochen nach der regulären monatlichen Sitzung mussten die Ratsmitglieder nochmal ran. Notwendig wurde diese Sondersitzung, nachdem sich die AfD in zwei Fraktionen zerlegt hatte, was die Neubesetzung der Ausschüsse und Aufsichtsratsposten erforderlich machte. Daneben standen aber noch weitere Punkte auf … Weiterlesen …

Petra Stomberg vereidigt

Als Nachfolgerin von Alexander von Fintel ist Petra Stomberg als Ratsfrau vereidigt worden. Nachdem Alexander von Fintel (Grüne) kürzlich sein Ratsmandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte, wurde als seine Nachfolgerin nun Petra Stomberg (Grüne) auf der Ratssitzung vom 15.02.2017 von Oberbürgermeister Wagner vereidigt. Petra Stomberg übernimmt zunächst alle Funktionen, die von Fintel zuletzt inne hatte. … Weiterlesen …

“Persönlich finde ich diese Eintragung widerwärtig und ekelhaft.“

Mit einer scharfen Rüge des Ältestenausschusses gegen AfD Ratsherrn Thorsten Moriße endete die „Aktuelle Stunde“ der Ratssitzung vom Mittwoch. Der Zuschauerbereich des Ratssaales war überfüllt als sich der Rat der Stadt auf Antrag der Ratsgruppe Grün-Unabhängig-Sozial (GUS) und der Partei Die LINKE in einer Aktuellen Stunde mit Einlassungen des Ratsherrn Thorsten Moriße auf Facebook befassen … Weiterlesen …

Stadtrat: von Fintel geht, Stomberg kommt

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Für den Bundestagskandidaten Alexander von Fintel zieht Petra Stomberg in den Rat ein. Alexander von Fintel legt kurz nach seiner Wahl zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl, in Absprache mit seiner Fraktion und dem Kreisverband, sein Mandat als Ratsherr der Stadt Wilhelmshaven nieder. In einer persönlichen Erklärung sagt Alexander von Fintel dazu:“Ich werde meinen Ratsmandat in Wilhelmshaven … Weiterlesen …

Schwerer Umfall im Rat – SPD und die Friedenstrasse

Schlicktown-Specht

Trotz vollmundiger Wahlversprechen – SPD stimmt Planfeststellungsverfahren zur Friedenstrasse zu Ein Kommentar von Ulf Berner Nachdem eine Bürgerinitiative gegen den Durchbau der Friedenstrasse im Frühjahr mobil machte und sich auch die GRÜNEN hinter die Forderungen der BI gestellt hatten, machte auch die SPD dies zu ihrem Wahlkampfthema. Innerlich zerstritten, gab es im Sommer einen SPD … Weiterlesen …

Konstituierende Sitzung des Stadtrates

Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Wilhelmshaven Inhalte der Ratssitzung entnehmen Sie bitte der Veröffentlichung im RatsInformationsSystem (RIS) An diesem Tag tritt der am 11. September 2016 gewählte Rat zu seiner ersten, der konstituierenden Sitzung zusammen.

Ein politisches Beben – Kommunalwahl 2016

Kommunalwahl

Erdrutschartige Verluste für CDU – AfD bekommt 4 Sitze im Rat Der Wähler hat die große Koalition schwer abgestraft, die Rechtspopulisten werden drittstärkste Partei.   Es dauerte diesmal sehr lang, bis das Wahlamt erste Teilergebnisse im Internet veröffentlichte. Der Schrecken war dann auch gleich groß, dass die AfD gleich zu Anfang schon die schlimmen Erwartungen … Weiterlesen …