Ratssplitter vom 21. Juni 2017

RATSSPLITTER zusammengefegt von Ulf Berner   Am 21.06.2017 trat der Stadtrat zu einer Sondersitzung vor der Sommerpause zusammen. Hauptthema der Tagesordnung ist der Grundsatzbeschluss zum Neubau des Klinikum Wilhelmshaven. Eine Ratssitzung begleitet von Demonstrationen Vor und während der Ratssitzung demonstrierten Mitarbeiter des Betriebsrates des Klinikum Wilhelmshaven, sowie ver.di gegen die Privatisierung des Klinikums. Ein Teil … Weiterlesen …

Schwerer Umfall im Rat – SPD und die Friedenstrasse

Schlicktown-Specht

Trotz vollmundiger Wahlversprechen – SPD stimmt Planfeststellungsverfahren zur Friedenstrasse zu Ein Kommentar von Ulf Berner Nachdem eine Bürgerinitiative gegen den Durchbau der Friedenstrasse im Frühjahr mobil machte und sich auch die GRÜNEN hinter die Forderungen der BI gestellt hatten, machte auch die SPD dies zu ihrem Wahlkampfthema. Innerlich zerstritten, gab es im Sommer einen SPD … Weiterlesen …

Petition gegen den Durchbau der Friedenstrasse übergeben

Bürgerinitiative „Kein Durchbau der Friedenstraße“ übergibt Online-Petition an Oberbürgermeister Andreas Wagner.   Ein Gastbeitrag von Rolf Biermann (BI gegen den Durchbau der Friedenstraße)   Die Bürgerinitiative „Kein Durchbau der Friedenstraße“ hat die von ihr initiierte Online-Petition an den Rat der Stadt mit knapp 2.500 Unterschriften erfolgreich beendet. Damit wurde das für die Petition notwendige Quorum … Weiterlesen …

Bündnis 90 / Die Grünen lehnen den Bebauungsplan „Potenburg“ ab

In einer Pressemitteilung lehnen die Grünen den Bebauungsplan für das Neubaugebiet an der Potenburg, wie auch den Durchbau der Friedenstraße ab. Die Partei sieht die Einwendungen der Einwohner des Wohngebieten „Pütthausen“ seitens der Bauverwaltung nicht berücksichtigt. Weiter wird befürchtet, dass durch die Umsiedlung der Discounter Aldi und Lidl von der Güterstraße, sowie der Ansiedlung eines … Weiterlesen …

Jetzt ist auch die SPD gegen den Durchbau der Friedenstraße

Nein zum Durchbau der Friedenstraße

SPD Parteitag gibt neue Richtung vor Auf ihrem außerordentlichen Parteitag am 01. Juni im Gorch-Fock-Haus, beschloss die SPD Wilhelmshaven ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016. Große Beachtung in den Medien fand die Entscheidung, sich jetzt gegen den Durchbau der Friedenstraße zu entscheiden und dies sogar im Wahlprogramm fest zu schreiben. Dem Beschluss zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens … Weiterlesen …

Rats-Maraton macht erste Risse in der GroKo deutlich

RatsReport

Eine Ratssitzung die es in sich hatte fand am 17.02.2016 in Wilhelmshaven statt. Fünf Stunden sass man sich kontrovers diskutierend gegenüber, wobei ein Themenkomplex die Sitzung dominierte, Dies waren die Themen um den Bebauungsplan zum Neubaugebiet „Potenburg“ und die Verlängerung der Friedenstrasse. Vor der Ratssitzung versammelten sich allerdings schon etwa 30 in der Selbsthilfe organisierte … Weiterlesen …