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Öffentliche Ratssitzung

16.09.2015 @ 16:00 - 18:00

kostenlos

Öffentliche Ratssitzung des Rates der Stadt Wilhelmshaven

Tagesordnung

A Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der
Einwohnerfragestunden vom 17.06. und 22.07.2015
4 Verpflichtung von Herrn Siegfried Kasiske als neues Ratsmitglied
5 Information zur Stabilisierungshilfe des Landes durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres
und Sport (Herr RD Oliver Groseck)
6 Aktuelle Stunde
7 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8 Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Hellwig)
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Antrag der SPDFraktion sowie der CDU-Fraktion
8.2 Anregung gem. § 34 NKomVG (Kostenübernahme Müllentsorgung Wilhelmshavener Tafel) 33/2015
9 Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
9.1 Ausschuss für Planen und Bauen (Ratsherr Schmidt)
9.1.1 Bebauungsplan Nr. 24 C – Gelände nördlich Grodenstraße -Aufstellungsbeschluss 216/2015
9.1.2 Bebauungsplan Nr. 61 B (vorhabenbezogen)/ Vorhaben-und Erschließungsplan Nr.25 (VEP025) –
Freiligrathstraße südlich TriftwegZustimmung zum Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss
17/2015
9.1.3 74. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven -Fedderwardergroden/Östlich
Inhauser Landstraße Behandlung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss 218/2015
9.1.4 Bebauungsplan Nr. 123, 3. Änderung – Fachhochschule (Jade Hochschule) – Aufstellungs-
beschluss 224/2015
9.2 Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Beigeordneter Hellwig)
9.2.1 Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS)
2014, Entlastung der Betriebsleitung sowie der Umwandlung von Rücklagen aus ordentlichen
Erträgen in Höhe von 6.500.000€. 228/2015
9.2.2 Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Grundstückeund Gebäude der Stadt
Wilhelmshaven“ 229/2015
9.3 Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Beigeordneter Veh)
9.3.1 Jahresabschluss 2014 der Technischen Betriebe Wilhelmshaven (TBW) sowie Entlastung der
Betriebsleitung 206/2015
9.4 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft (Ratsfrau Breuer)
9.4.1 Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2014 (Kernverwaltung); Entlastung des
Oberbürgermeisters 136/2015
9.5 Jugendhilfeausschuss (Ratsfrau Klee)
9.5.1 2. Änderungssatzung zur Satzung Kindertagespflege 213/2015
10 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

11 Anträge
11.1 Antrag von Ratsfrau Weinstock (BASU) auf Übernahme der Kosten der Müllentsorgung für die
Wilhelmshavener Tafel 533/2015

12 Anfragen
12.1 Anfrage der Gruppe UWG/Grüne zum Thema „Schulentwicklung“ 531/2015
12.2 Anfrage der Gruppe UWG/Grüne zum Thema „Tumorzentrum“ 532/2015
12.3 Anfrage 1 (Teil A und B) von Ratsherrn Debring (SPD-Fraktion) bezüglich seiner Dienst-
aufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Wagner 534/2015
12.4 Anfrage 2 Ratsherr Debring (SPD-Fraktion) bezüglich seiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen
Oberbürgermeister Wagner 535/2015

13 Einwohnerfragestunde

13.2 Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der
Geschäftsordnung des Rates)

anschließend B Nichtöffentlicher Teil

Details

Datum:
16.09.2015
Zeit:
16:00 - 18:00
Eintritt:
kostenlos
Veranstaltungskategorie:
Veranstaltung-Tags:
, ,
Webseite:
http://bit.ly/1EXkYaP

Veranstalter

Rat der Stadt Wilhelmshaven
Telefon:
04421 16-0
E-Mail:
info@stadt.wilhelmshaven.de
Webseite:
http://pvrat.de/ratsinfo/wilhelmshaven.html

Veranstaltungsort

Rathaus Wilhelmshaven
Rathausplatz 1
Wilhelmshaven, Niedersachsen 26382 Deutschland
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Telefon:
04421 16-0
Webseite:
http://pvrat.de/ratsinfo/wilhelmshaven.html

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