Föhlinger auf Kollisionskurs mit eigener Partei

Karikatur

DER KOMMENTAR

von Ulf Berner

In der SPD rumort es offensichtlich seit längerem. Wer glaubte mit dem Beschluss des Wahlprogrammes zur Kommunalwahl 2016 habe die Partei zur Einigkeit gefunden, sieht seine Erwartungen enttäuscht.

Karikatur Am 1. Juni beschloss die Partei ihr Wahlprogramm und die JUSOs kommentierten dies auf Facebook mit den Worten:”Die SPD Wilhelmshaven hat auf dem heutigen Parteitag bewiesen, dass sie pragmatisch und arbeitsfähig sowie sehr konstruktiv und zu guten Kompromissen fähig ist! Das erwarten unsere Bürger und unsere Wähler zu Recht von uns“.

Alles schien im Lot, gäbe es da nicht “Altgenossen” die den offensichtlichen Reformkurs der SPD nicht mit gehen wollen und demokratische Mehrheiten in ihrer Partei vermutlich nicht akzeptieren.

Ein bemerkenswerter Punkt im Parteiprogramm ist die Festlegung, die Friedenstraße nun doch nicht durchbauen lassen zu wollen (Die Fraktion im Rat hatte sich vehement für den Durchbau eingesetzt).

Jetzt kann man in der Wilhelmshavener Zeitung vom 29.06.2016 lesen, dass der SPD Ortsverein West unter der Führung von Karlheinz Föhlinger sich für den Durchbau einsetzt. Für die Wählerinnen und Wähler beginnt ein Verwirrspiel.

Dem politischen Beobachter stellt sich die Frage, ob es hier eher um persönliche Rivalitäten und Eitelkeiten Einzelner auf Kosten eines ganzen Kreisverbandes geht. Politisch sinnvoll ist der Vorstoß der Ortsvereins West nicht, da der Mitgliederbeschluss des Kreisverbandes hier deutlich überstimmt.

So kurz vor der Wahl kann man das Vorgehen einzelner Protagonisten des Ortsvereins nur als bewusst, wenigstens aber grob fahrlässiges, parteischädigendes Verhalten auslegen.

Da möchte wohl jemand zeigen, wer in der Partei die Hosen an hat und merkt nicht, dass diese schon in Fetzen hängt und nicht einmal mehr für einen Lendenschurz reicht.

In Zeiten da sich rechts-populistische Kräfte auf einen Einzug in den Rat freuen können , ist eine schwache SPD sicher in keines Demokraten Sinne.

 

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